Kein Batterie-Recycling in Cretzschwitz!

Die Bauern aus Geras Norden haben wieder mobil gemacht. Auf breiter Front tritt der Widerstand an. Foto: Jens Lohse

Gera (NG). Das gesetzlich vorgeschriebene Anhörungsverfahren zur Ansiedlung des koreanischen Unternehmens zum Recycling von Lithium-Ionen-Batterien fand mit großer Verzögerung statt. Bis kurz vor Beginn gab es keine veröffentlichte Tagesordnung und damit keinen Ablauf. Interessenten und Betroffene und alle die, die mit Unterschriften oder Eingaben und Anfragen sich bisher beteiligt hatten, mußten viel Zeit einplanen oder ihre Teilnahme streichen.
Beginn war am Mittwoch, 9.30 Uhr. Oberbürgermeister Kurt Dannenberg führte aus, daß das TLUBN Verfahrensführer sei und die Stadt keinen Einfluß habe. Ein sauberes und rechtsstaatliches Verfahren erwarten alle Bürger, die Landwirtschaft und die ansässigen Unternehmen. Die Hinweise der Bürger müssen ernst genommen und die Sorgen ausgeräumt werden.
Ein Vertreter von SunGeel beschrieb nochmals die angepeilten Mengen (22.000 Tonnen Batteriematerial, daraus ca. 15.400 Tonnen Schwarzmasse).
Für die Bürgerinitiative BI trug Björn Grübel vor und präsentierte die aktuellen Vorkomnisse in Fredericktown Missouri. (Explosion und Brand). Daraus folgerte er die Kritik an der Standortwahl in Gera-Cretzschwitz. Für die BI ist ein Höchstmaß an Sicherheit entscheidend! Das Vertrauen zum Investor sei gebrochen, auf Fragen gab es keine Antwort und es sei weiter befremdlich, warum es kein Verfahren zur Prüfung auf Umweltverträglichkeit gibt.
Herr Kolbe, der Geschäftsführer von Electronicon, sieht seine Firma vor Ort gefährdet durch emittierte Schadstoffe, die der äußerst sensiblen Produktion Schaden bis zur Unbrauchbarkeit der Erzeugnisse zufügen können. Seine Belange seien nicht berücksichtigt worden.
Einzelne Bürger, auch aus Rudolstadt, einem untersuchten Vorgängerstandort, melden sich und verweisen auf verspätete Auskünfte. Kommunikationsprobleme scheint das ganze Verfahren bisher zu begleiten. In die Kritik kam auch Alt-OB Vonarb. Überhaupt seien nicht alle Gemeinden einbezogen worden, für die eine Betroffenenheit zu vermuten gewesen sein muß. (Electronicon ist 50 m entfernt und ist nicht berücksichtigt worden.) Und dann gab es auch unterschiedlich aufbereitete und zusammengestellte Unterlagen, was natürlich die Nachprüfung erschwert. Stefan Hentschel forderte. daß alle Unterlagen der BI in der gültigen Form zur Verfügung gestellt werden müssen!
Ein weiterer kritischer Punkt waren die Dauer und die Art der Lageung der Batterien vor der Aufarbeitung.
Am Donnerstag und Freitag ging es weiter. Leider war die Bürgerbeteiligung dann deutlich geringer. Die Diskussion ging immer tiefer in Details der Bauplanung, der Gefährdungsbeurteilung, der Umweltverträglichkeit. Ungeklärt blieb die verkehrstechnische Erschließung. Anlieger und Anwohner befürchten massive Auswirkungen, wie schon durch Amazon. Was passiert mit LKWs, die nicht sofort entladen werden können? Wie werden Zulieferungen, die nicht aufbereitet werden können, gehandhabt?
Trotz der langen Vorbereitungszeit und des 3-tägigen Verfahrens konnte kein Ende erreicht werden. Weiter geht es am 25. November, der nachfolgende Dienstag ist schon im KuK reserviert.

Die Vertreter der BI waren ausgezeichnet und tiefgründig vorbereitet. Mit großem Engagement wurden die Interessen der Bürger vorgebracht und die Vertreter der anwesenden Behörden, insbesondere des TLUBN, immer wieder zu Eingeständnissen genötigt: mangelnde Vorarbeit, fehlende Unterlagen, verpaßte Zeitfenster.
Die BI erwartet weiter die Unterstützung der Geraer!

Dr. Harald Frank