Politik

Bestellung, Benennung, Bebauung

Geplante Themen in den Ausschüssen und im Stadtrat am 5. Mai

Erschienen am 30.04.2021

Während sich in dieser Woche die Stadträte in den einzelnen Fachausschüssen zusammensetzten, um geplante Stadtratsthemen im Vorfeld sachorientiert zu beraten, folgt nun in der kommenden Woche, am 5. Mai, die nächste Sitzung in voller Größe. Vor den geplanten Beschlussvorlagen wird die Aktuelle Stunde „Innenstadtentwicklung konzeptionell voranbringen" nachgeholt. Beantragt von den Fraktionen „Die Liberalen", SPD, Die LINKE und Die Grüne. 

Sofortmaßnahmen 

Dem Stadtrat wird ein Beschluss über die Bewilligung von Sofortmaßnahmen zur Unterstützung der lokalen Wirtschaft, der Innenstadt und dem Stadtmarketing vorgelegt. Darin wird begründet, 200.000 Euro zum einen in ein (Sofort-)Maßnahmenpaket und ins Stadtmarketing zu investieren. Von rund die Hälfte sollen folgende Schwerpunkte entwickelt werden: Erweiterung des ÖPNV-Angebots in der Innenstadt Maßnahmen zur Steigerung der Aufenthaltsqualität durch (mobile) Spielplätze, Sitzmöglichkeiten, „Grünoasen", öffentliche Toiletten Parkleitsystem und verbesserte Stadtbeschilderung für Besucher und Gäste Veranstaltungsformate und Kampagnen zum Citymarketing Zusätzlich strebt die Stadt Gera gesondert eine Stadtlizenz zur digitalen Kontakterfassung an. 

GVB-Chef 

„Thorsten Rühle wird mit Wirkung ab dem 1. Oktober 2021 für die Dauer von fünf Jahren als Geschäftsführer der GVB Verkehrs- und Betriebsgesellschaft Gera mbH wieder bestellt. Der Anstellungsvertrag wird zeitlich kongruent zur Bestellung geschlossen. Er verlängert sich um weitere fünf Jahre, wenn er nicht 12 Monate vor Vertragsende gekündigt wird. Die Vergütung bemisst sich an den unteren Einstiegswerten der branchentypischen Vergütung", heißt es in der Beschlussvorlage, mit jener OB Vonarb um Zustimmung bitten wird. Die Stadt Gera schrieb die Stelle öffentlich am 20. Januar aus. Bewerbungsende war der 3. März. Gemeinsam mit Vertretern des Stadtrates stellte OB Vonarb die Findungskommision. „Bereits in der Auftaktveranstaltung der Findungskommission vom 29. März 2021 haben sich die Teilnehmer Oberbürgermeister Julian Vonarb, Dr. Harald Frank, Michael Gerstenberger, Dr. Ullrich Porst, Nils Fröhlich und Tilo Wetzel auf der Grundlage der Bewertung der Bewerber durch die Verwaltung einstimmig für den Stelleninhaber ausgesprochen, denn der eine weitere Bewerber hat die mit der Stellenausschreibung geforderten Voraussetzungen nicht erfüllt und wurde deshalb von der Findungskommission einstimmig ausgeschlossen", ist es in der Begründung zu lesen.

TIETZ-Quartier 

Der Stadtrat soll die Konzeption zum Zuwendungsantrag für das Projekt „Tietz Kaufhaus, Gera" im Bundesprogramm Nationale Projekte des Städtebaus 2020 bestätigen. Die vom Fördermittelgeber avisierte Projektlaufzeit umfasst den Zeitraum von 2020 – 2024 mit Bundesmitteln in Höhe von 5.800.000 Euro zu einem Fördersatz von 90 Prozent der förderfähigen Kosten. Diese Mittel sollen für die Unterbringung der Stadt- und Regionalbibliothek auf zwei Geschossen des Kaufhausgebäudes eingesetzt und die Nutzung sinnvoll in das Gesamtprojekt integriert werden.

Umbennung Schule 

Ebenfalls ist auf der Tagesordnung der Punkt Namensänderung „Goethe-Gymnasium/Rutheneum seit 1608" in„Rutheneum seit 1608", Staatliches Gymnasium (Gera). Seit Gründung im Jahre 1608 heißt die Schule „Rutheneum", was übersetzt „Reußisches Gymnasium" bedeutet und auf den Schulgründer Heinrich Posthumus Reuß jüngerer Linie hinweist. Nachdem das Gymnasium 1947 auf Weisung der Landesregierung aufgelöst, 1951 als Oberschule II geführt und seit 1959 unter der Bezeichnung „Erweiterte Oberschule II -Goetheschule" geführt wurde, bekam es im Jahre 1995 in Besinnung auf die Schultradition den Namen „Goethe- Gymnasium/Rutheneum seit 1608". „Mit dem Umzug in den neuen Campus Rutheneum und dem damit gemeinsamen Schulstart als Schulgemeinde am historisch verbürgten Platz des alten Rutheneums, möchte die Schule den Neubeginn auch nach außen tragen und mit einem neuen Schulnamen demonstrieren. Deshalb soll am neuen Schulstandort des Campus Rutheneum als „Rutheneum seit 1608" gestartet werden. Der Förderverein der Schule trägt bereits den Namen „Förderverein Gymnasium Rutheneum e.V.". Unabhängig von der neuen Namensgebung wird die Schule den Namen Johann Wolfgang von Goethe weiterhin wertschätzen und ehren. Die Behandlung seiner Werke sieht der Thüringer Lehrplan verpflichtend vor. Die Schule möchte sich mit dem neuen Namen auf ihre Wurzeln besinnen und darauf, was das Gymnasium einzigartig macht und von allen anderen mehr als 200 Goethe-Gymnasien in Deutschland unterscheide.", steht es in der Beschlussvorlage geschrieben. 

Wohnpark Mozartstraße 

Seit 2018 gibt es einen Plan für das ehemalige Textima-Areal in Gera. Die Idee: ein modernes Wohnquartier entlang der Mozartstraße in Heinrichsgrün. Bereits 2006 hat der Stadtrat die Brachfläche für die Bebauung frei gegeben. Ehemalige Betriebsanlagen wurden rückgebaut, Altlasten beseitigt. Doch bis endlich gebaut werden kann, braucht es noch einen weiteren Beschluss zur Erweiterung des Geltungsbereiches. Der Bauvorhabenträger wünscht rund 3.000 Quadratmeter mehr Fläche. Es ist sein Ansinnen, den künftigen Besitzern auch ein eigenes Stückchen Grün vor der Haustür bieten zu können. Derzeit misst das zu bebauende Areal rund 8.000 Quadratmeter. Bis zu fünf Einzel- oder Doppelhaushälften und ein größerer Gebäudekomplex sind geplant – nebst Stellflächen, Carports und Gerätehäuschen. Um das nötige Stückchen Erde zu bekommen, muss das Gremium zustimmen. 

 

Die komplette Stadtratssitzung, beginnend am Mittwoch, 5. Mai, wird live auf www.gera.de übertragen.

 

Von Fanny Zölsmann

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