Politik

Stadtrat abgebrochen

Der gestrige Stadtrat, der bereits für den 5. Mai angesetzt war, wurde kurz vor der Sperrstunde abgebrochen und auf kommenden Mittwoch, 12. Mai, vertagt.

Erschienen am 07.05.2021

Nachdem die digitale Sitzung am Mittwoch aufgrund technischer Probleme abgebrochen werden musste, fand gestern die Sitzung wie gewohnt im Kultur- und Kongreßzentrum statt. Pünktlich 18 Uhr startete die Sitzung. Der nichtöffentliche Teil wurde per Beschluss vorgezogen, an der sich dann erst nach 19 Uhr die Aktuelle Stunde „Innenstadtentwicklung" anschloss. Lediglich Tilman Becker vom Jugendrat, der Rederecht erhielt, gab ein Statement zur Aktuellen Stunde ab. Der Rest der Stadträte hatte keinen Redebeitrag, sodass die Aktuelle Stunde einer Aktuellen Minute glich. Weiter ging es mit den Tagesordnungspunkten.
Bis zum Abbruch der Sitzung aufgrund der Ausgangssperre konnten 6 Tops diskutiert, rückverwiesen und beschlossen werden. Die komplette Tagesordnung samt der Vorlagen können Interessierte im Ratsinformationssystem unter gera.de nachlesen. 

Folgender Beschluss wurde gefasst:
Der Geschäftsführer der Geraer Verkehrsbetriebe Thorsten Rühle ist mit Wirkung 1. Oktober auf fünf Jahre wieder bestellt. Dies beschloss der Stadtrat, nachdem eine Findungskommission bereits selbigen empfohlen hatte. Gemeinsam mit Vertretern des Stadtrates hat sich OB Julian Vonarb für den aktuellen Stelleninhaber ausgesprochen. Anfang des Jahres wurde die Stelle neu ausgeschrieben. Lediglich zwei Bewerbungen sind eingegangen. Neben dem Großbauprojekt Sanierung Wiesestraße steht beim GVB aktuell der Ankauf neuer Straßenbahnen an.

Folgender Beschluss wurde in die Verwaltung rückverwiesen:
Die Geraer Beschlussvorlage „Bewilligung von Sofortmaßnahmen zur Unterstützung der lokalen Wirtschaft, der Innenstadt und dem Stadtmarketing" wurde in die Verwaltung zurückverwiesen. Oberbürgermeister Julian Vonarb warb im Stadtrat um Zustimmung 200.000 Euro für Sofortmaßnahmen aus dem Haushalt freigeben zu lassen. Die Stadträte sind sich einig, dass es finanzielle Mittel braucht, um die Innenstadt nach der Pandemie wieder zu beleben, doch über die Maßnahmen sind sie sich nicht einig geworden.

Ebenfalls wurde die Ortspauschale beschlossen, lesen Sie dazu den gesonderten Artikel. 

 

Der Stadtrat wird am Mittwoch, 12. Mai, 18 Uhr, im KuK fortgesetzt. Er kann zeitgleich online unter gera.de verfolgt werden.

 

Lesen Sie mehr zum ersten Teil der Stadtratssitzung in der kommenden Ausgabe am 14. Mai.

 

 

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