Von Bezahlkarten, dem Abschiebezentrum und dem Wunsch etwas zurückzugeben

AfD-Oberbürgermeisterkandidat Wieland Altenkirch

Gera (NG). Menschen in Not zu helfen ist und war in den letzten Jahrzehnten als Notarzt meine Berufung und die Pflicht einer jeden zivilisierten Gesellschaft.
Politisch macht unsere Regierung aber seit 2015 keinen Unterschied mehr, ob Menschen, die zu uns kommen, wirklich in Not sind oder dies nur vorgeben, um sich in die soziale Hängematte zu legen.
Das Mär von der Fachkraft fliegt sehr schnell auf, unterhält man sich mit Unternehmern die wirklich Fachkräfte suchen, denn bisher waren kaum welche dabei. Und mal Hand aufs Herz, warum sollte eine gut ausgebildete Fachkraft ausgerechnet nach Deutschland kommen, haben wir doch die höchste Steuer- und Abgabelast, die prozentual niedrigste Rente vom letzten Brutto, die längste Zeit bis zum Renteneintritt und eines der undurchsichtigsten Bürokratiemonster im europäischen Vergleich.
Die Versuchung sich in Deutschland als junger Mensch aus ärmeren Regionen der Welt in den bezahlten Ruhestand zu begeben ist dank Bürger-, Kindergeld und Vollversorgung zu verlockend, dazu kommt, dass dem Missbrauch - dem Erschleichen von Hilfen, mangels Kontrollmechanismen - Tür und Tor geöffnet ist.
Zwar werden die Kosten für Asylbewerber fast komplett von Land und Bund getragen, die Probleme, die durch diese Politik entstehen, haben Kommunen und kreisfreie Städte wie Gera selbst zu tragen. Außerdem wird wertvolles Verwaltungspersonal für Menschen ohne Bleiberecht gebunden, was damit Auswirkung auf die Servicequalität der Verwaltung und den Haushalt unserer Stadt hat.
Wagt man einen Blick in Richtung Erstaufnahmestelle Suhl, schaut auf die Kriminalitätsentwicklung in Gera seit 2015 oder genießt die Pöbeleien von jungen Männergruppen in den Gera Arcaden wird deutlich, dass die Zuwanderung aus fremden Kulturkreisen Probleme mit sich bringen, denen wir nicht nur aus vorgegebener politischer Korrektheit, sondern auch mangels politischem Willen und fehlenden Sicherheitskräften nicht gewachsen sind. Straftaten wie Gruppenvergewaltigungen, die auch in Gera begangen wurden, gab es früher nicht und sind „Bereicherungen", auf die wir gern verzichten können.
Mit der neuen Erstaufnahmeeinrichtung in der ehemaligen Geraer Frauenklinik im früheren Wismut-Krankenhaus wurden und werden die Probleme von Suhl und Hermsdorf nun gegen den Willen vieler Bürger nach Gera geholt. Die Koordinierungsstelle, die angeblich für Sicherheit sorgen soll, wird pünktlich in den Feierabend gehen und garantiert nicht gelangweilten jungen Männergruppen in die Innenstadt folgen, um für Ordnung zu sorgen.
Neben anderen machte es der Landkreis Greiz vor und ging mit Einführung der Bezahlkarte erste richtige Schritte. In Gera wird dies natürlich, wie auch in anderen elementaren Bereichen, vom amtierenden Oberbürgermeister erstmal ausgesessen.
Als Oberbürgermeister wäre es eine meiner ersten Amtshandlungen, die Bezahlkarte in Gera einzuführen. Aber damit nicht genug. Ich werde mich für ein sofortigen Aufnahmestopp einsetzen, denn Gera hat bereits jetzt mehr Asylbewerber aufgenommen als der Thüringendurchschnitt.
Ich werde erstmals in Gera Abschiebeanträge stellen, auch das geschah vom amtierenden Amtsinhaber bisher nicht. Im Übrigen hat sich der Ausländeranteil in Gera in seiner Amtszeit auf 13 Prozent mehr als verdoppelt.
Mit einer AfD in der Landesregierung werde ich die Erstaufnahmeeinrichtung zur Abschiebeeinrichtung umfunktionieren.
Bis dahin werde ich mit den Mitarbeitern der Verwaltung Möglichkeiten erarbeiten, wie sich Asylbewerber mit ihrer Arbeitskraft zum Wohle Geras in die Gesellschaft einbringen können. Zu tun gäbe es genug.
Eine Aufgabe zu haben, das Gefühl gebraucht zu werden und etwas zurückzugeben hilft auch psychisch, überstandene Traumata zu verarbeiten – ist schlicht und einfach zum Wohle aller.
Auch ukrainische Kriegsflüchtlinge möchte ich auf diese Weise abholen.
Als Oberbürgermeister wird es unter anderen meine Aufgabe sein, den Haushalt in richtige Bahnen zu lenken. Dazu bedarf es auch die Ausgabenseite genauer zu betrachten. Seit Amtsbeginn des amtierenden Oberbürgermeisters hat sich der Sozialhaushalt Geras um über 50% auf 155 Mio. erhöht und macht somit 42 Prozent des Gerschen Gesamtetats aus.
Schaut man genauer hin so zeigt sich, dass Gera mit 10,3 Prozent die höchste Arbeitslosenquote in Thüringen hat. Jeder Dritte davon ist nicht deutsch, was aufzeigt, dass 42 Prozent der in Gera lebenden arbeitsfähigen Ausländer nicht erwerbstätig sind.
Ich werde mich nicht scheuen, über das Jobcenter Sanktionen gegen Integrations- und Arbeitsunwillige zu erwirken.
Einen weiteren Ansatz den Geraer Haushalt zu entlasten, sehe ich in der Schaffung einer zentralen Unterbringung, dazu muss eine geeignete Immobilie gesucht und gefunden werden.

Ihr
AfD-Oberbürgermeisterkandidat Wieland Altenkirch

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