Politik

Von Schrottimmobilien und von einem leblosen Markt

Wieland Altenkirch

Erschienen am 04.03.2024

Wie schon in meinem letzten Artikel angedeutet, liegt mir die Innenstadt Geras besonders am Herzen.

Vom einstigen Versprechen, das Tietz-Quartier wiederzubeleben, ist außer neuen Graffiti und Schmierereien nichts geworden. Steigender Leerstand bei Ladenlokalen, ein verbarrikadierter Gustav-Henning-Platz, mit Holzplatten vernagelte, vor sich hingammelnde Stadthäuser und ein Marktplatz, auf dem aktives Leben gezielt unterbunden wird - so erlebt der aufmerksame Spaziergänger beim Schlendern die Stadt. Sollte der Spaziergänger allerding eine Notdurft verrichten müssen, dürfte das unbeschwerte Schlendern mangels öffentlicher Toiletten sehr schnell ein jähes Ende finden.
Als Gerscher frage ich mich: Warum ist das so - und in anderen Städten wie Weimar, Jena oder Erfurt nicht?

„Wessen Brot ich ess, dessen Lied ich sing" oder anders ausgedrückt, „wessen Wahlkampfspenden ich annahm, dessen Schrottimmobilien lass ich vergammeln" könnte eine Begründung sein. Bau- und städtebaurechtliche Möglichkeiten, um hier etwas zu bewirken, gäbe es. Fraglich ist jedoch, warum diese bis jetzt nicht angewandt wurden. Ich werde mich dieses Themas annehmen und alles rechtlich Mögliche in Bewegung setzen.
Aber damit nicht genug. Natürlich müssen die leerstehenden Geschäfte mit neuen Unternehmern belebt werden. Aber warum sollte sich ein Unternehmen entscheiden in Gera ein Laden zu eröffnen?
Gera hat nach Erfurt den thüringenweit zweithöchsten Gewerbesteuerhebesatz, führend dürften wir aber beim Erlassen und Durchsetzen der skurrilsten Verordnungen sein. So wurde eine Geschäftsinhaberin aus Denkmalschutzgründen aufgefordert, ihre Weihnachts-Schaufensterdekoration zu ändern, wenige Meter weiter verfällt und verwildert der Hinterhof des Tietzquartiers. Oder einem Unternehmer wird untersagt, seinem Geschäftsmodell mit Livemusik nachzugehen. Er wird auf vier Veranstaltungen pro Jahr beschränkt, obwohl doch der Markt das Herz des Zusammenlebens einer Stadt sein sollte. Natürlich ist Schutz der Anwohner nicht weniger wichtig.
Fingerspitzengefühl, etwas mehr Ausrichtung am gesunden Menschenverstand innerhalb des rechtlich Möglichen sowie das Suchen nach Kompromissen wäre hier angebracht gewesen und zukünftig das anzuwendende Maß. Das Erarbeiten frischer und bezahlbarer Ideen, ein Innenstadtkonzept ohne Ideologieprojekte und das Bündeln von Fachkompetenz auf das Wesentliche muss endlich her.
Dafür stehe ich und setze mich außerdem für das Senken des Gewerbesteuerhebesatzes auf mindestens den Thüringendurchschnitt ein, um so neuen Gewerbetreibenden Gera attraktiver zu machen. Dazu muss natürlich unsere Stadt erst raus aus den Fesseln der Haushaltssicherung.

Ihr Wieland Altenkirch

Besuchen Sie mich auf:
www.gera-retten.de

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